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Online-Redaktion: Thees Fock
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Aktuellmeldung: Berufsgenossenschaft Verkehr   Traditionsschifffahrt In den vergangenen Wochen wurde in den Medien vielfach über das Thema Traditionsschiffe berichtet. In der Kritik stand dabei vor allem die Zulassungspraxis der Dienststelle Schiffssicherheit der BG Verkehr. Von einem "Kahlschlag" war die Rede und von leeren Häfen. Tatsächlich ist nur eine Handvoll Schiffe betroffen und letztendlich geht es um Fragen der Sicherheit. Die Zulassung als Traditionsschiff ermöglicht die Beförderung von zahlenden Gästen zu erheblich vereinfachten Sicherheitsbedingungen. Das betrifft zum Beispiel die Schiffskörperfestigkeit, die Stabilität (Krängungsverhalten), den baulichen Brandschutz und die Qualifikation der Besatzung. Ein entsprechendes Sicherheitszeugnis stellt die BG Verkehr als zuständige Behörde aus. Die Zulassung ist aber an eine Reihe von Voraussetzungen geknüpft, deren Kernelement die Eigenschaft als historisches Wasserfahrzeug ist. Wie der Begriff Traditionsschiff auszulegen ist, war lange Zeit umstritten, bis das Hamburgische Oberverwaltungsgericht im Jahr 2009 eine wegweisende Entscheidung getroffen hat. Nach Meinung des Gerichts genügt es nicht, dass ein Schiff einfach nur alt ist. Vielmehr muss das Schiff insgesamt mit dem für seinen historischen Verwendungszweck charakteristischen Erscheinungsbild erhalten sein. In diesem Originalzustand sind nur sehr wenige Schiffe. Die meisten Segelschiffe haben in ihrem "früheren Leben" ganz anders ausgesehen. Oft waren es Frachtschiffe oder Fischkutter, die von ihren jetzigen Besitzern zu Segelschiffen umgebaut worden sind. Wäre die Dienststelle Schiffssicherheit der BG Verkehr der Rechtsprechung konsequent gefolgt, hätte es für eine Vielzahl von Schiffen das "Aus" als Traditionsschiff bedeutet. Deshalb hat man gemeinsam mit Interessenverbänden und Bundesverkehrsministerium nach einer vertretbaren Lösung gesucht. Es gab sehr intensive Gespräche, in denen sich die Beteiligten auf gemeinsame Eckpunkte verständigten. Diese Eckpunkte hätten dem größten Teil der Schiffe einen Weiterbetrieb als Traditionsschiff ermöglicht, ohne in Konflikt mit den maßgebenden rechtlichen Rahmenbedingungen zu kommen. Nur solche Schiffe, die erheblich und ohne konkretes historisches Vorbild umgebaut wurden, hätten danach keine Zulassung als Traditionsschiff mehr erhalten. Für die Schiffe, die ihre Zulassung als Traditionsschiff verlieren, wäre es auch nicht das "Aus" gewesen. Sie hätten - wie andere ehemalige Traditionsschiffe auch - zu den Bedingungen, die für alle anderen zur Fahrgastbeförderung zugelassenen Kleinfahrzeuge gelten, weiter fahren können. Verloren gegangen wären nur einige Privilegien. Die Interessenverbände haben trotz der Verständigung auf die Eckpunkte beim Bundesverkehrsministerium interveniert. Die Folge: Die von ihnen vertretenen Schiffe sollen ohne Prüfung weiterhin für einen Übergangszeitraum die Zulassung als Traditionsschiff erhalten können. Diese Entscheidung des Verkehrsministeriums soll zunächst für zwei Jahre gelten und führt dazu, dass gesetzliche Voraussetzungen für die Anwendung der vereinfachten Sicherheitsbedingungen nicht geprüft werden. Für die Zukunft wird diskutiert, dass ausschließlich externe Sachverständige darüber befinden sollen, ob ein Schiff die gesetzlichen Anforderungen erfüllt. Die Diskussion um den Erhalt der Traditionsschiffe wird mit sehr viel Emotion geführt. Dafür haben die Schiffssicherheitsexperten der BG Verkehr Verständnis. Sorge bereitet ihnen aber, dass sich mit der Entscheidung des Ministeriums die Zulassungspraxis der Vergangenheit, die nahezu jedem Antragsteller zu einem Zeugnis verholfen hat, fortsetzen könnte und die dringend überfällige Reform der Sicherheitsvorschriften vernachlässigt wird. Denn ein Sicherheitszeugnis für ein Traditionsschiff ist dazu da, für die Sicherheit von Besatzung und Passagieren zu sorgen.